Vorlagen 2005
Datum | Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend: |
Erlass eines neuen Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz | |
Erlass eines Dekretes über die Taxen der kantonalen Spitäler Schaffhausen | |
Verwendung eines Anteils von 30 Mio. Franken aus dem Verkauf der Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank zugunsten der Gemeinden | |
Zusammenfassung der Sozialversicherungsgerichtsbarkeit und Vereinfachung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens | |
Ergänzung der Geschäftsordnung des Kantonsrates (Konsulationspflicht bei Ausübung der Mitgliedschaftsrechte an privatrechtlichen Unternehmen) | |
Revision des Bürgerrechtsgesetzes | |
Finanzplan 2006 - 2009 | |
Antrag der Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen (Genehmigung der Prämien für das Jahr 2006) | |
Bericht und Antrag des Büros des Kantonsrates Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend Ergänzung der Geschäftsordnung des Kantonsrates (ständige Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit) | |
Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten | |
Sanierung des Pflegetraktes Geriatrie (Pflegezentrum) des Kantonsspitals | |
Volksinitiative "Nur eine Fremdsprache an der Primarschule" | |
Bewilligung eines Bruttokredits von 11,1 Mio. Franken für den Ausbau und die Erweiterung des bestehenden Sicherheitsfunknetzes POLYCOM inkl. Beschaffung der Endgeräte sowie für den Ersatz des Einsatzleitsystems bei der Schaffhauser Polizei | |
Aufhebung des Niveauüberganges "Zollstrasse" in Neuhausen am Rheinfall | |
Neues Bahn- und Buskonzept sowie die Aufhebung der Niveauübergänge im Klettgau (Orientierungsvorlage) | |
Erlass eines Gesetzes über die Kulturförderung und die Kulturpflege (Kulturgesetz) | |
Kredite zur Sanierung und Ausstattung des Waldhauses für Büronutzung (Zusatzkredit) | |
Geschäftsbericht 2004 der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen | |
Bewilligung eines Bruttokredites von 16,5 Mio. Franken für die Realisierung der 2. Etappe der Reform der amtlichen Vermessung (AV93) | |
Geschäftsbericht der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen AG | |
Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (Reduktion der Ehegattenbesteuerung - Einführung des Teilsplittings) | |
Geschäftsbericht 2003/04 der EKS AG | |
Volksinitiative "EKS zurück an den Kanton" | |
Volksinitiative "EKS-Verkauf vors Volk" | |
Legislaturprogramm 2005 - 2005 (mit Rechenschaftsbericht 2001 - 2004) | |
Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate | |
Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplanes |