Vorlagen 2013
Datum | Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend: |
Änderung des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch (Erbschaftswesen) | |
Massnahmen erste Phase Umsetzung der Strategie zum Ausstieg aus der Kernenergie | |
Volksinitiative 'Demokratie stärken: Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer (Demokratie-Initiative)' | |
Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen (ESH3-Ergänzungsvorlage) | |
Genehmigung des Beitritts zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen | |
Teilrevision des Gesetzes über die vom Volke vorzunehmenden Abstimmungen und Wahl sowie über die Ausübung der Volksrechte (Wahlgesetz) | |
Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates zum Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission zum Staatsvoranschlag 2014 | |
Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) | |
Staatsvoranschlag 2014 (inkl. Finanzplan 2014-2017) | |
Nachtragskredit für das Entlastungsprogramm 2014 | |
Postulat Richard Altorfer 'Bürger und KMUs von Abgaben und Gebühren entlasten' | |
Revision des Dekrets über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes | |
Grundsatzbeschluss zum Verfahren zur Reorganisation des Kantons Schaffhausen und seiner Gemeinden (Umsetzung des GPK-Postulats Stadt und Land – Hand in Hand) | |
Geschäftsbericht 2012 der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen AG | |
Jahresbericht und Jahresrechnung 2012 der Schaffhauser Sonderschulen | |
Geschäftsbericht 2012 und Rechnung der Spitäler Schaffhausen | |
Geschäftsbericht der Gebäudeversicherung | |
Geschäftsbericht 2012 Kanton Schaffhausen | |
Geschäftsbericht 2011/12 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG | |
Genehmigung des kantonalen Richtplanes | |
Teilrevision des Schulgesetzes und des Schuldekretes (Umsetzung HarmoS-Konkordat sowie weitere Anpassungen) | |
Revision des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe | |
Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes | |
Neufassung des Gesetzes über Beiträge an die kantonale Tourismusorganisation (Tourismusgesetz) | |
Volksinitiative «Für eine höhere Besteuerung grosser Einkommen (Reichtumssteuerinitiative)» | |
Sparmassnahmen im Bildungsbereich (ESH3-Ergänzungsvorlage) sowie über die Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen | |
Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate |