Vorlagen 2006
Datum | Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend: |
Genehmigung der Konzessionen zur Abgabe elektrischer Enegrie an die Einwohnergemeinden Schaffhausen und Hallau sowie die Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG | |
Revision des Finanzausgleichsgesetzes | |
Teilrevision des Gesetzes über den Schutz von Personendaten (Kantonales Datenschutzgesetz) | |
Schaffung eines Bildungsgesetzes und eines neuen Schulgesetzes | |
Revision des Dekrets über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes | |
Genehmigung der Beiträge der Arbeitnehmenden und Arbeitgeber an die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen | |
Genehmigung der Vereinbarung zwischen den Kantonen Schaffhausen und Zürich über die Aufsicht über Einrichtungen der beruflichen Vorsorge | |
Vereinfachung der Entscheidverfahren und Reduktion der Zahl der nebenamtlichen Mitglieder des Kantonsgerichtes | |
Genehmigung der Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich (Rahmenvereinbarung, IRV) | |
Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Kanton Schaffhausen und über die mutmasslichen finanziellen Auswirkungen auf den Kanton und die Gemeinden (NFA-Orientierungsvorlage) | |
Rechtssetzungsprogramm 2 zur Umsetzung der neuen Kantonsverfassung | |
Nachtragskredit zu Lasten der Rechnung 2006 | |
Geschäftsbericht 2005 der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen | |
Geschäftsbericht 2005 der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen AG | |
Revision des Dekretes über die Organisation des Steuerwesens (Neuorganisation des Steuerwesens) | |
Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung im Kanton Schaffhausen (Gebäudeversicherungsgesetz) | |
Geschäftsbericht 2004/05 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG | |
Gesetz über die Einführung des Partnerschaftsgesetzes | |
Revision der Interkantonalen Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen vom 18. Februar 1993 | |
Gesuch um Ermächtigung zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen alt Regierungsrat Hermann Keller | |
Überführung der Diplommittelschule in eine Fachmittelschule mit Fachmaturität | |
Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate | |
Schnelle Bahnverbindung nach Winterthur und direkten Flughafenanschluss (Verlängerung S16) |