Vorlagen 2009
Vorlagen 2009
Datum | Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend: |
Genehmigung einer Teilanpassung des kantonalen Strassenrichtplanes (Neunkirch - Wilchingen) | |
Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz vom 1. Dezember 1997) | |
Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) | |
Kantonale Volksinitiative für den Ausbau des Hochschulstandortes Schaffhausen (Hochschulinitiative) | |
Staatsvoranschlag 2010 | |
Finanzplan 2010 - 2013 | |
Zukunftssicherung der Schweizerischen Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein - Beteiligung des Kantons Schaffhausen an der Aktienkapitalerhöhung 2010 | |
Anpassung der Verteilung der Schullasten gemäss Art 92 Schulgesetz: Änderung von § 61 des Schuldekrets | |
Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an die Gesamtsanierung der Eissportanlagen der KSS | |
Geschäftsbericht der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen AG | |
Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes | |
Justizgesetz | |
Geschäftsbericht und Rechnung 2008 der Spitäler Schaffhausen | |
Jahresbericht und Jahresrechnung 2008 der Schaffhauser Sonderschulen | |
Geschäftsbericht 2008 der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen | |
Neues Bahn- und Buskonzept sowie die Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau | |
Geschäftsbericht der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG | |
Nachtragskredit für das Energieförderprogramm 2009 | |
Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate | |
Ausgleich der Folgen der kalten Progression im Gesetz über die direkten Steuern | |
Volksinitiative zur Einreichung einer Standesinitiative "Die Bierdeckel-Steuererklärung" | |
Volksinitiative Erhöhung des Kinderabzugs auf 9'000 Franken (CVP-Initiative) | |
Volksinitiative "Schluss mit der Diskriminierung der klassischen Familie" (Abschaffung des Kinderbetreuungsabzuges und Umlegung der dadurch erzielten Mehrsteuern auf den Kinderabzug) | |
Orientierungsvorlage über das Kantonale Gefängnis und die räumliche Zusammenführung der Strafuntersuchungsbehörden |