Dezember 2001 |
18.12.2001 | - Kreditvorlage für Neubau der Diplommittelschule und Mehrzwecksaal der Kanti
- Hans-Peter Lenherr im Jahr 2002 Vizepräsident des Regierungsrates
- Regierungsrat ändert Verordnung über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes
- Inkraftsetzung Wirtschaftsförderungsgesetz - Änderung Wirtschaftsförderungsverordnung
- Fischereiprüfung wird eingeführt
- Änderung der Bürgerrechtsverordnung
- Änderung der Fremdenpolizeiverordnung
- Regierung genehmigt Teilrevision des Konkordats der Schweizerischen Hochschule für Landwirtschaft
- Vernehmlassung zur Revision des Tierschutzgesetzes
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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11.12.2001 | - Ersatzwahl in den Grossen Rat
- Zivilstandswesen - Arbeitsgruppe schlägt einen Zivilstandskreis für ganzen Kanton vor
- Neue Schulgeldbeträge für auswärtige Kanti-Schüler
- Regierung steht hinter neuem Hochschulartikel
- Spende für Radio Munot-Weihnachtsaktion
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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04.12.2001 | - Teilrevision der Jagdverordnung
- Änderung der Energiehaushaltverordnung
- Regierung verlangt Überarbeitung der Elektrizitätsmarktverordnung
- Vernehmlassung zur Teilrevision des Datenschutzgesetzes
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November 2001 |
27.11.2001 | - Vernehmlassung zu Revision des Umweltschutzgesetzes
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
- Militärische Beförderungen und Kommandoentlassungen
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26.11.2001 | - Zukunft des EKS und der Städtischen Werke: Gespräche aufgenommen
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20.11.2001 | - Regierungsrat spricht sich für Airline-Beteiligung aus
- Regierungspräsident 2002
- Kanton und Stadt Schaffhausen befürworten Kursaalbetrieb in Schaffhausen
- Finanzausgleich 2001 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2000
- Neue Schulleitungsverordnung für Kantonsschule
- Neuer Kantonsarzt-Stellvertreter und neue Bezirksarzt-Stellvertreter
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13.11.2001 | - Regierung beantragt 1,5% Reallohnerhöhung
- Änderung der Taxdekrete der Krankenanstalten
- Klarere rechtliche Grundlage für privatärztliche Tätigkeit der Spitalärzte
- Genehmigung von Gemeindeerlassen
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06.11.2001 | - Aufhebung des Kaminfegermonopols im Kanton Schaffhausen
- Vernehmlassung zur Kostenermittlung und Leistungserfassung durch Spitäler und Heime in der Krankenversicherung
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Oktober 2001 |
30.10.2001 | - Regierung unterstützt "Bodan-Rail 2020"
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25.10.2001 | - Kursaal in Schaffhausen - Regierung hocherfreut
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23.10.2001 | - Verschärfte Sicherheit nach Amoklauf in Zug
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23.10.2001 | - Entscheid über Beteiligung an neuer Airline noch offen
- Neue Abteilung für besondere Delikte beim Untersuchungsrichteramt
- Personelles
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09.10.2001 | - Regierung sagt Ja zu neuem Entwurf der Kantonsverfassung
- Regierung setzt Arbeitsgruppe "Sicherheitsmassnahmen" ein
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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04.10.2001 | - Aufsichtsbeschwerden gegen Stadtrat Stein am Rhein weitgehend unbegründet
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01.10.2001 | |
September 2001 |
28.09.2001 | - Über Schreckenstat in Zug bestürzt
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25.09.2001 | - Regierung für bürgerfreundlichere politische Rechte
- Vernehmlassung zur Teilrevision des ETH-Gesetzes
- Verordnungsentwurf zum Entsendegesetz befriedigt nicht vollumfänglich
- Genehmigung von Gemeindeerlassen
- Neuer Leiter der IV-Stelle
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18.09.2001 | - Kantonale Volksabstimmungen am 2. Dezember 2001
- Staatsvertrag mit Zürich über Grundwassergewinnung im Rafzerfeld
- Regierung für bezahlten Mutterschaftsurlaub
- Vernehmlassung zur Teilrevision des Asylgesetzes
- Zwei Nachtragskreditbegehren
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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11.09.2001 | - Schulung fremdsprachiger Kinder
- Genehmigung von Gemeindeerlassen
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04.09.2001 | - Regierung hat sich mit Vorwürfen gegen Steuerverwaltung beschäftigt
- Gutachten zur Zukunft der EKS AG
- Verein Flüchtlingshilfe Schaffhausen übernimmt Vollzug der Sozialhilfe für anerkannte Flüchtlinge
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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August 2001 |
28.08.2001 | - Sonderschulen werden in eine Stiftung von Kanton und Stadt Schaffhausen überführt
- Bund soll weiterhin preisgünstigen Wohnraum fördern
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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21.08.2001 | - Einführung des eidgenössischen Anwaltsgesetzes
- Verwaltungsratsmandate werden von amtierenden Regierungsräten wahrgenommen - Änderung des Organisationsgesetzes ist nicht nötig
- Motocross-Veranstaltung in Schleitheim
- Genehmigung einer Zonenplanänderung
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14.08.2001 | - Dank an alle Beteiligten für grandiose Jubiläumsfeierlichkeiten "SH500"
- Ersatzwahl in den Grossen Rat
- Erweiterte Zusammenarbeit zwischen Schaffhauser Polizei und Grenzwache
- Frauenzentrale als Fachstelle für Schuldenfragen
- Hans Oechslin Leiter der Informatik-Strategiestelle
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Juli 2001 |
31.07.2001 | - Flughafen Zürich: Verlängerung der Nachtflugsperre
- Regierungsrat skeptisch gegenüber Totalrevision des Zollgesetzes
- Aufruf zur Beflaggung der Häuser und Gebäude
- Genehmigung von Gemeindeerlassen
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10.07.2001 | - Regierung steht hinter Armeereform XXI - spricht sich aber für kürzere RS-Dauer aus
- Vernehmlassung zum Projekt Bevölkerungsschutz
- Ziviler Ersatzdienst
- Revision des Nationalbankgesetzes - Kantone sollen weiterhin 2/3 des Erlöses erhalten
- Geographisches Informationssystem im Kanton Schaffhausen
- Feuerbrand-Bekämpfungskonzept
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03.07.2001 | - Pensionskassendekret wird an höhere Lebenserwartung angepasst
- Geschäftsbericht 2000 der Kantonalen Pensionskasse
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Juni 2001 |
26.06.2001 | - Kanton Schaffhausen soll weiterhin unter Bundesbeschluss zu Gunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete fallen
- Revision der Strafgesetzgebung bei Gewalt gegen Frauen und sexueller Gewalt in der Ehe
- Migrationsbevölkerung soll im Gesundheitsbereich mehr Eigenverantwortung übernehmen
- Neue Kriterien für Lehrerweiterbildung
- Entschädigungen für Lehrer-Stellvertretungen werden neu geregelt
- Regierungsrat bewilligt Oberhallauer Bergrennen 2001
- Subventionierung der Rechtsauskunftsstellen
- Arbeitsgruppe zur Reorganisation des Zivilstandswesens
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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12.06.2001 | - Wirtschaftsförderung neu auch mit Wohnortmarketing
- Zukunft der Axpo nach dem negativen Entscheid aus Zürich
- Platzkarten für Festakt am 10. August 2001 heiss begehrt
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05.06.2001 | - Lehrerausbildung - Verbundlösung mit dem Kanton Zürich
- Regierung legt Legislaturziele 2001-2004 und Finanzplan 2002-2005 vor
- Keine kantonale Volksabstimmung am 23. September 2001
- Regierung des Kantons Zug kommt nach Schaffhausen
- Dr. Harald Jenny neu in Konsultativkommission für Wirtschaftsfragen
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Mai 2001 |
29.05.2001 | - Ersatzwahl in den Grossen Rat
- Beauftragter für Gesundheitsförderung und Prävention
- Regierung stimmt Expertenvorschlägen zur Revision des Bankengesetzes zu
- Regierung einverstanden mit Regelung des elektronischen Geschäftsverkehrs
- Stellvertretende Zivilstandsbeamtin der Gemeinde Lohn
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22.05.2001 | - Gründungsmitglieder der Regionalen Verkehrsbetriebe
- Nachtragskreditbegehren
- Interkantonale Zusammenarbeit bei AC-Labordiensten
- Regierung ist skeptisch gegenüber ständerätlichem Vorschlag zur Krankenkassen-Prämienverbilligung
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15.05.2001 | - Regierung für erleichterte Einbürgerung
- Schaffhausen tritt dem Regionalen Schulabkommen bei
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08.05.2001 | - Neue Patientenrechte gelten ab 1. Juli 2001
- Änderung der Lehrerverordnung
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02.05.2001 | - Regierung im Grundsatz für Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Post und Swisscom AG
- Genehmigung von Gemeindeerlassen
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April 2001 |
24.04.2001 | - Vorlage zur Schaffung einer gemeinsamen Informatik-Strategiestelle
- Gesamtarbeitsvertrag für Regionale Verkehrsbetriebe Schaffhausen RVSH abgeschlossen
- Verwaltungsbericht 2000
- Regierung mit Kritik am neuen Radio- und Fernsehgesetz
- Regierung begrüsst Revision des Haftpflichtrechts
- Vernehmlassung zu Verordnungen im Bereich des Strassenverkehrs
- Reorganisation der Schweizerischen Hochschule für Landwirtschaft
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20.04.2001 | - Griesbacherhof wird neu verpachtet
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10.04.2001 | - Neue Lehrlingslöhne in der kantonalen Verwaltung
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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03.04.2001 | - Regierung startet Revision der Personalgesetzgebung
- Vorlage für neues Spielbetriebsgesetz
- Regierung stützt Jagdpacht-Entscheid der Gemeinde Büttenhardt
- Änderung der Vereinbarung über Beiträge an Ausbildung von Betagtenbetreuenden
- Änderung der interkantonalen Landwirtschaftlichen Schulgeldvereinbarung
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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März 2001 |
27.03.2001 | - Gründungsstatuten der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen
- Änderung der Stundentafel am Kindergartenseminar
- Regierung für elektronische Signatur
- Freier Nachmittag für Staatsangestellte an 500-Jahrfeier am 10. August
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20.03.2001 | - Maul- und Klauenseuche - Vorbereitungen auf gutem Stand
- Vernehmlassung zu revidiertem Lebensmittelrecht
- Einführung des Gerichtsstandsgesetzes auf den 1. April 2001
- ASS-Geschäftsbericht 2000
- Entwurf für neue kantonale Anwaltsgesetzgebung geht in dieVernehmlassung
- Neue Kostenansätze für interkantonale Polizeieinsätze
- Einmaliger Beitrag an Sanierungskosten des Reitplatzes Griesbach
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13.03.2001 | |
06.03.2001 | - Kantonale Volksabstimmungen am 10. Juni 2001
- Anpassung der Verordnung zum Familien- und Sozialzulagengesetz
- Schulung fremdsprachiger Kinder
- Nationale Pferdesporttage auf dem Griesbach
- Wahl der Polizeikommission
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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Februar 2001 |
27.02.2001 | - Ausgeglichener Abschluss der Staatsrechnung
- 2000Vernehmlassung zur Änderung des SchKG
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20.02.2001 | - Demokratische Volksrechte bleiben gewahrt
- Kanton startet Reformprojekt "Bevölkerungsschutz "Schaffhausen"
- Genehmigung von Gemeindeerlassen
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13.02.2001 | - Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2001
- Änderung der Verordnung über die Gebühren im Berufsbildungswesen
- Leiter des Ressorts "Neue Informations- und Kommunikationstechnologien im Unterricht" gewählt
- Thomas Jörg bleibt Schulinspektor
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Januar 2001 |
30.01.2001 | - Neue Verordnung zum Steuergesetz
- Kanton Schaffhausen hilft Erdbebenopfern im Westen Indiens
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23.01.2001 | - Obergericht und Amt für Berufsbildung sollen in Jezler-Nebengebäude zügeln
- Stefan Bilger neuer Departementssekretär des Finanzdepartementes
- Neue Vollzugsverordnung zum Tierseuchengesetz
- Gebührenanpassung bei Stiftungs- und BVG-Aufsicht
- Genehmigung eines Gemeindeerlasses
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17.01.2001 | - Regierungsrat befürwortet neue Kantonsverfassung
- Bekenntnis zu Sozialzielen
- Umbau der Volksrechte
- Beachtliche Reformsubstanz
- Tragfähige Grundlage
- Kanton und Stadt Schaffhausen wollen gemeinsame Informatik-Strategiestelle schaffen
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16.01.2001 | - Zusammenführung der Sonderschulen
- Herbert Bühl im Jahr 2001 Vizepräsident des Regierungsrates
- Änderung der Ostschweizer Ausbildungsvereinbarung für Berufe des Gesundheitswesens
- Dr. Markus Kübler wird neuer Prorektor an der Kantonsschule
- Kanton Schaffhausen hilft Erdbebenopfern in El Salvador
- Genehmigung von Gemeindeerlassen
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08.01.2001 | - Anpassung der Gebühren- und Beitragsverordnung zum Wasserwirtschaftsgesetz
- Vernehmlassung zum Projekt Bekämpfung der Schwarzarbeit
- Kanton Schaffhausen macht beim Guichet virtuel-Projekt des Bundes mit
- Wahl der Natur- und Heimatschutzkommission für 2001-2004
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03.01.2001 | - Definitive Bereinigung der neuen Departementsorganisation
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